BlockaDO – Pressemitteilung Nr. 4

Blockade Planungen gehen trotz Verbot mit Hochtouren weiter

Das Blockadebündnis BlockaDO begrüßt die heutige Entscheidung des neuen Polizeipräsidenten Gregor Lange, den Naziaufmarsch am 1. Mai zu verbieten.

Mit beeindruckender Schärfe legt die Polizei dar, wie die Partei „Die Rechte“ solche Aufmärsche nutzt um die Bevölkerung einzuschüchtern und das solche Aufmärsche eigentlich nur der Aufrechterhaltuzng der eigenen verbotenen Strukturen dienen. Der Bezug zum 25-Punkte-Programm der NSDAP in der Verbotsverfügung ist aus Sicht des Bündnisses ein kluger Schachzug der Polizei.

BlockaDO teilt die Einschätzung der Polizei und begrüßt die Begründung des Verbotes ausdrücklich. „Allerdings wissen wir auch, dass in der Folge solche Verbote vor den Gerichten nur selten bestand hatten.“so Iris Bernert-Leushacke vom BlockaDO-Bündnis.Es wäre gut, wenn das heute ausgesprochene Verbot und dessen Begründung vor den Gerichten in Gelsenkirchen, Münster und Karlsruhe bestand hätte.

Das BlockaDO-Bündnis wird trotz des Verbotes, seine Planungen fortsetzen.

Sollte das Verbot gerichtlich aufgehoben werden, wird das Bündnis BlockaDO bereit sein, den Aufmarsch zu blockieren. „Zu oft haben wir es erlebt, dass ein Verbot erst sehr kurz vor einem Naziaufmarsch gekippt wurde“ so Stefan Michaelis von BlockaDO. Weiterhin sind alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu aufgerufen sich an unseren Aktionen am 1. Mai zu beteiligen. Am 26. April findet das nächste Blockade-Training des Bündnisses statt, alle weiteren Informationen dazu gibt es in Kürze auf unserer Website.

BlockaDO