Monat: April 2022
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Gegen Nazis und für das schöne Leben
update 3 Am Sonntag, 1. Mai 2022 werden Nazis durch Dortmund-Mitte laufen. Ab 12 Uhr ist ab Hauptbahnhof/Nordausgang der Aufmarsch der Nazis angekündigt. Diese mobilisieren seit Wochen für ihre Demo. Es ist damit zu rechnen, dass auch Nazis aus anderen Ländern mitlaufen. Die Rechten instrumentalisieren damit den 1. Mai als ihren Tag. Die Polizei wird…
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Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Das neue Versammlungsgesetz verbietet „das Stören“ … ….von genehmigten Versammlungen – also z.B. von Naziaufmärschen. Das ist zwar nicht nett, hält unseren Protest aber nicht auf. Das neue Versammlungsgesetz NRW ist restriktiv. Die Einzelheiten dazu könnt ihr im Gesetzestext nachlesen – das schreckt ganz schön ab! Genau das ist die Absicht, aber: Das Grundrecht, friedliche…