Neonazis planen Aufmarsch in der Nordstadt

+++ Letztes Update, Fr, 9. Mai, 22:31 Uhr +++

Das Verbot ist gekippt, die Nazis werden zwar nicht laufen, aber eine Kundgebung abhalten.

10. Mai
Treffpunkt: 17:00 Uhr
Kirchplatz vor der Sankt Joseph-Kirche in der Münsterstraße / Ecke Priorstraße.

Zielort (Kundgebung der Nazis): 18:00 Uhr
Straßenecke Münsterstraße / Mallinckrodtstraße (Platz gegenüber der Fußgängerzone).

Twitter: BlockaDO

BlockaDO-Pressemitteilung Nr. 17

Für den morgigen Samstag hat die Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch in der Dortmunder Nordstadt angekündigt. Die Polizei hat diesen Aufmarsch verboten, da mit massiver Hetze gegen Migrantinnen und Migranten zu rechnen ist. Wie die Erfahrungen um den 1. Mai zeigen, können sich Gegner der neonazistischen Partei nicht auf solche Verbote verlassen.

Das BlockaDO-Bündnis ruft deswegen alle Dortmunderinnen und Dortmunder dazu auf, sich der rassistischen Hetze in den Weg zu stellen. Das BlockaDO-Bündnis trifft sich eine Stunde vor Beginn des Aufmarsches auf dem Kirchplatz vor der Sankt Joseph-Kirche in der Münsterstraße / Ecke Priorstraße [1] und lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich daran zu beteiligen. Von dort werden die Aktionen gegen den Aufmarsch starten.

[1] Treffpunkt auf Open Streetmap ansehen

Eine genaue Uhrzeit wird auf der Webseite ( www.blockado.info ) und per Twitter (@blocka_do) nachgereicht, sobald sie bekannt wird. Achten Sie auf weitere Ankündigungen.

2 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Pingback: „Die Rechte“ will erneut marschieren [update] | dokumentationsarchiv

  2. Vorab: Gegendemo ist gut, Blockaden sind gut. Aber bitte friedlich.

    Zum Verbotsverfahren: PP Lange hat die Veranstaltung verboten.

    Das VG Gelsenkirchen hat das Verbot nicht komplett aufgehoben. Insofern ist das ein Teilerfolg.

    Die Urteilsbegründung (Anm. d. Red. – Rechtschreibfehler nach Hinweis des Kommentargebers entfernt) des VG legt im Übrigen nahe, dass es durchaus zu einem kompletten Verbot hätte kommen können, wenn die Kammer mehr Zeit zur Prüfung gehabt hätte.

    Da die Rechten aber spät angemeldet haben und das VG auch die Möglichkeit der Beschreitung des weiteren Rechtsweges (durch beide Parteien) berücksictigen musste, ist es bei einem teilweisen Verbot mit strengen Auflagen geblieben.

    Ich merke dies bewusst an, weil ich der Meinung bin, dass bis jetzt in diesem Fall weder Polizei, noch das Gericht „versagt“ haben. Im Gegenteil, meines Erachtens, ob einem das gefällt oder nicht, ist hier korrekt entschieden worden. Richter müssen sich halt auch im gegebenen Rahmen bewegen. Da die Rechte (noch) eine zugelassene Partei ist, war das wohl unvermeidbar.

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